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ABG-Webdesign

[1] Geltungsbereich

[1.1] tmedia mit Sitz in Geretsried stellt dem Kunden den bestellten Internet-Service mit allen enthaltenen Leistungsbestandteilen sowie eventuell beauftragten Zusatzleistungen (nachfolgend im ganzen tmedia-Webdesign genannt) ausschließlich zu den nachfolgenden Bedingungen zur Verfügung. Diese AGB-Webdesign gelten auch für alle zukünftigen Vertragsabschlüsse, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Die AGB-Webdesign sind im Internet unter www.t-media.tv jederzeit frei abrufbar. Der Kunde erkennt die AGB-Webdesign der tmedia an. Entgegenstehende Vertragsbedingungen des Auftraggebers werden auch dann nicht Vertragsbestandteil, wenn ihnen die tmedia im Einzelfall nicht ausdrücklich widerspricht.

[1.2] Die tmedia ist berechtigt, diese Allgemeine Geschäftsbedingungen zu ändern. Solche Änderungen werden dem Kunden mindestens 4 Wochen vor Inkrafttreten per E-Mail an seine angegebene E-Mail-Adresse oder postalisch mitgeteilt. Sollten solchen Änderungen nicht innerhalb von einem Monat ab Zustellung widersprochen werden, gelten diese als angenommen. Erfolgen die Änderungen zu Ungunsten des Kunden und wirken sich diese Änderungen unmittelbar aus, kann der Kunde das Vertragsverhältnis innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung kündigen.

[1.3] Sollte der Kunde Leistungen bei einer dritten Partei über die tmedia bestellt oder als Zusatzleistung mitbestellt haben, begründet dies getrennte Vertragsverhältnisse mit dem jeweiligen Kooperationspartner der tmedia. Solche Vertragsverhältnisse unterliegen den in der Bestellung definierten Konditionen und den wirksam einbezogenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen der jeweiligen Partner. Derartige Verträge enden unabhängig vom Vertragsverhältnis zwischen der tmedia und dem Kunden.

[1.4] Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn die tmedia sie schriftlich anerkennt.

[1.5] tmedia behält sich vor, Seiten-Erstellungen und Suchmaschineneinträge, die gegen bestehende Gesetze und Rechtsnormen verstoßen oder unserer Ansicht nach rassistischen, sexistischen oder gewaltverherrlichenden Inhalts sind sowie nach unsere Auffassung geeignet sind, die sittlichen, religiösen oder weltanschaulichen Gefühle anderer zu verletzen, nicht zu erstellen oder bei den Suchmaschinen anzumelden.

[2] Leistungsumfang und Entgelte

[2.1] Der Kunde verpflichtet sich zur Angabe aller ordnungsgemäßen und erforderlichen Daten.

[2.2] Der Leistungsumfang ergibt sich aus der zum Zeitpunkt der Auftragsbestätigung gültigen Kundeninformation. Auf nachträglich entstehende Erweiterungen oder Preisänderungen des jeweiligen Paketes des Internet-Angebotes der tmedia hat der Kunde keinen Anspruch und auch keinen Erstattungsanspruch auf das bezahlte Entgelt, insbesondere begründet dies kein Kündigungsrecht des Kunden. Eine Ausweitung der Serviceleistung kann jedoch von Seiten oder mit Einwilligung der tmedia erfolgen.

[2.3] Die Nutzung des tmedia-Webdesigns erfolgt zu den jeweils gültigen Entgelten gemäß Auftrag. Der Kunde erhält zu jedem Zahlungsvorgang eine schriftliche oder elektronische Rechnung.

[2.4] Sollte das Datum des Vertragsbeginns oder des Vertragsendes nicht der erste Tag eines Monats sein, werden solche Monate tagesanteilig bezogen auf 30 Tage abgerechnet.

[2.5] Einmalige Entgelte, Bereitstellungsentgelte, variable Entgelte sowie Kaufpreise für sonstige Produkte werden mit Erbringung der Leistung oder unmittelbar vor Lieferung eingezogen bzw. in Rechnung gestellt. Abweichende Zahlungskonditionen bedürfen der schriftlichen Änderungsbestätigung der tmedia.

[2.6] Der Kunde ist auch für Entgelte, die andere Personen befugt oder unbefugt über seine Zugangskennung verursachen, verantwortlich. In diesem Zusammenhang verpflichtet sich der Kunde, das persönliche Passwort zu seiner Zugangskennung sorgfältig und vor dem Zugriff Dritter geschützt aufzubewahren sowie es vor Missbrauch und Verlust zu schützen. Er stellt die tmedia von Kosten und Ansprüchen Dritter frei, die durch die Verletzung vorstehender Pflichten entstehen.

[2.7] tmedia behält sich eine Änderung der Entgelte zum Beginn eines neuen Abrechnungszeitraumes vor. Geänderte Entgelte werden dem Kunden mindestens 6 Wochen vor Inkrafttreten an seine E-Mail-Adresse oder postalisch mitgeteilt. Erhöhungen der Entgelte bewirken ein außerordentliches Kündigungsrecht des Kunden mit einer Frist von 2 Wochen. Zum Zeitpunkt der Bestellung bekannte Erhöhungen der Entgelte bedürfen keiner gesonderten Mitteilung und begründen kein Sonderkündigungsrecht.

[2.8] Die Zahlung der Entgelte erfolgt prinzipiell durch Vorkasse, Überweisung oder Lastschrift. Der Kunde ermächtigt die tmedia anfallende Entgelte über das jeweils gültige Konto einzuziehen. Die Ermächtigung erstreckt sich auch auf nachträglich anfallende und variable Entgelte, sonstige Kaufpreise sowie vom Kunden mitgeteilte neue Bankverbindungen.

[2.9] Die tmedia beginnt mit den Leistungen des tmedia-Webdesigns unmittelbar nach der Gutschrift der ersten Lastschrift oder bei vollständiger Zahlung des entsprechenden Entgeltes auf Grundlage der beim Kunden eingegangenen Rechnung. Eine vor Rechnungseingang getätigte Teil- oder Anzahlung verpflichtet die tmedia nicht bereits zum Beginn der Leistung und begründet noch keinen Anspruch des Kunden auf Beginn der Leistung. Die Zahlung des Gesamtbetrages ist insoweit maßgeblich.

[2.10] Kommt der Kunde für zwei aufeinanderfolgende Monate mit der Bezahlung eines nicht unerheblichen Teils der Vergütung oder in einem länger als zwei Monate dauernden Zeitraum mit einem Betrag, der einem monatlichen Entgelt entspricht, in Verzug, kann tmedia das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Frist kündigen.

[2.11] Gegen Forderungen der tmedia kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen. Dem Kunden steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts oder Leistungsverweigerungsrechts nur wegen unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche zu.


[3] Vertragsbeginn und -ende

[3.1] Der Vertrag beginnt mit einem schriftlichen Auftrag des AG. Mit diesem erklärt sich der Kunde mit den genannten AGBs einverstanden.

[3.2] Ende der Leistung
Mit dem Tag der Onlinestellung des Webauftritts beim vom Kunden benannten Hoster, gilt der vereinbarte Leistungsumfang als erfüllt. Und der vereinbarte Rechnungsbetrag wird fällig.
Zusätzliche Kundenwünsche werden ab diesem Zeitpunkt gesondert abgerechnet.


[4] Nutzungsrecht an bereitgestellten Inhalten, Programmen und Daten

Die von der tmedia im Rahmen des tmedia-WebHostings zugänglich gemachten Text-, Bild- und Tonmaterialien sowie Programme (zum Beispiel CGI-Module) sind soweit nicht ausdrücklich anders angegeben urheberrechtlich geschützt. Der Kunde kann solche von der tmedia zur Verfügung gestellten Materialien zur Gestaltung eigener Internet-Inhalte für die Dauer des Vertragsverhältnisses unter der über die tmedia geführten Internet-Adresse nutzen und diese Inhalte auch personalisieren oder modifizieren lassen. Die sonstige Nutzung, insbesondere Vervielfältigung, Zurverfügunghaltung und -stellung, ist nur mit schriftlicher Genehmigung durch tmedia gestattet.

 

[5] Datensicherheit, Online-Übertragungen, Suchmaschinen

[5.1] Die tmedia stellt zum Zeitpunkt der Webseiten-Fertigstellung eine Sicherungskopie der jeweiligen Webseite her. Weitere Sicherungskopien werden nur auf ausdrücklichen Kundenwunsch angefertigt und entsprechend abgerechnet.

[5.2] Die tmedia ist nicht für Updates des verwendeten CMS verantwortlich. Der Kunde informiert sich selbst über notwendige Updates.

[5.3] Die tmedia haftet nicht für vorhandene Sicherheitslücken des jeweiligen Systems, eventuelle Schäden durch Hacker-Angriffe oder Datenverlust.

 

[6] Haftungsbeschränkung und Schadensersatzansprüche

[6.1] Die tmedia haftet nur für Schäden, die von der tmedia, ihren gesetzlichen Vertretern oder einem ihrer Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht werden, es sei denn, es betrifft zugesicherte Eigenschaften. Die vorstehende Haftungsbeschränkung betrifft vertragliche wie auch außervertragliche Ansprüche. Unberührt bleibt die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.


[6.2] Die Benutzung des tmedia-Webdesigns erfolgt demnach gem. der Einschränkung der Ziffer 13.1.


[6.3] tmedia haftet nicht für die korrekte Funktion von Infrastrukturen oder Übertragungswegen des Internets, die nicht im Verantwortungsbereich der tmedia oder dessen Erfüllungsgehilfen liegen, sofern nicht ausnahmsweise eine Haftung nach Ziffer 13.1 besteht.


[6.4] Die tmedia haftet für die Richtigkeit, Fehlerfreiheit, gewünschte Funktionsweise und Vollständigkeit der Inhalte und Programm-Module nur im Rahmen der Haftungsregel nach Ziffer 13. Die tmedia ist für Inhalte nicht verantwortlich und kann - unbeschadet der Ziffer 13 - keinerlei Gewähr für diese Inhalte übernehmen.


[6.5] Ein nach diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen bestehender Schadensersatzanspruch ist der Höhe nach auf das für den Abrechnungszeitraum gezahlte Entgelt begrenzt.

 

[7] Wiederverkauf

Ein Wiederverkauf der von der tmedia erbrachten Leistungen ist ohne vorherige Zustimmung der tmedia nicht gestattet. Dies gilt auch für Teile der erbrachten Leistung.

 

[8] Datenschutz

[8.1] tmedia weist gemäß § 33 BDSG darauf hin, dass personenbezogene Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung gespeichert werden und gegebenenfalls an beteiligte Kooperationspartner, Erfüllungsgehilfen und Dienstleister der tmedia im notwendigen Umfang weitergeleitet werden. Ansonsten werden personenbezogene Daten nur erhoben, verarbeitet oder genutzt, sofern der Kunde einwilligt oder eine Rechtsvorschrift dies erlaubt.


[8.2] Dem Kunden ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg des Internets in der Regel die Möglichkeit besteht, von in Übermittlung befindlichen Daten ohne Berechtigung Kenntnis zu erlangen. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf.

 

[9] Eigentumsvorbehalt

Gelieferte Ware bleibt bis zur Bezahlung des Kaufpreises als Vorbehaltsware Eigentum der tmedia.

[10] Regelungen zu Inhalten; Verantwortlichkeit des Kunden

[10.1] Der Kunde ist für alle von ihm, über seine Zugangskennung, von Dritten oder von tmedia im Auftrag erstellten und publizierten Inhalte selbst verantwortlich. Der Kunde stellt tmedia von jeglicher Haftung für den Inhalt der Daten gegenüber Dritten frei. Eine generelle Überwachung oder Überprüfung dieser Inhalte durch tmedia findet nicht statt.


[10.2] Der Kunde verpflichtet sich, die für das Internet und den Rechtsverkehr einschlägigen Vorschriften und Gesetze zu beachten, insbesondere die gesetzlichen Vorschriften des geänderten BGBs sowie des Urhebergesetzes. Des weiteren hat der Kunde zu gewährleisten, dass seine Inhalte nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Insbesondere ist das Hinterlegen von erotischen oder pornographischen Inhalten im Rahmen der tmedia-Webdesigns nicht gestattet. Die tmedia ist berechtigt, vorgenannte Inhalte sofort ohne gesonderte Mitteilung zu sperren. Verstößt ein Kunde wesentlich oder trotz Abmahnung gegen diese Bedingungen, ist die tmedia berechtigt, das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund fristlos zu kündigen.


[10.3] Die tmedia überprüft die Inhalte des Kunden ferner nicht dahingehend, ob Ansprüche Dritter berechtigt oder unberechtigt erhoben werden. Im Internet ist es insoweit üblich, dass bis zu einer gerichtlichen Klärung Daten auf glaubhaftes Verlangen jedes Dritten gesperrt werden. Der Kunde erklärt sich daher einverstanden, den Zugriff auf seine Inhalte in dem Fall zu sperren, dass Ansprüche Dritter glaubhaft erhoben werden.


[10.4] Der Kunde versichert, dass nach seinem besten Wissen durch Registrierung bzw. Konnektierung eines Domainnamens keine Rechte Dritter verletzt werden. Der Kunde erkennt an, dass er für die Wahl von Domainnamen allein verantwortlich ist. Für den Fall, dass Dritte Rechte am Domainnamen glaubhaft geltend machen, behält die tmedia sich vor, den betreffenden Domainnamen bis zur gerichtlichen Klärung der Streitfrage zu sperren.


[10.5] Sollte tmedia aus den genannten beschriebenen Gründen eine Sperrung vornehmen, ist der Kunde dennoch gegenüber tmedia leistungspflichtig. Der Kunde erklärt sich mit sämtlichen Maßnahmen einverstanden, welche die tmedia zu treffen hat, um vollziehbaren Anordnungen oder vollstreckbaren Entscheidungen nachzukommen. Der Kunde hält die tmedia bezüglich Forderungen Dritter, sämtlichen entstehenden Kosten und nachteiligen Folgen frei.

 

[11] Leistungsbeschreibung Erstellung

[11.1] Das tmedia-Webdesign umfasst die Entwicklung, Programmierung und Einrichtung von Internetseiten für einen Auftritt des Kunden im World-Wide-Web. Die tmedia erstellt hierfür ein Konzept, welches sich an dem Erscheinungsbild und dem Gesamteindruck des Unternehmens orientiert und das dem Kunden zur Zustimmung vorgelegt wird. Die Erstellung des Grundkonzepts beinhaltet ein Basis-Layout und ein Organigramm. Nach der Zustimmung des Kunden wird auf der Grundlage des Konzeptes die Seite bzw. der Internetauftritt erstellt.


[11.2] Der Kunde hat bei der Erstellung des Konzeptes insoweit mitzuwirken, als dass er die notwendigen Informationen, Bilder, Texte und Grafiken zu erbringen hat, sofern diese nach Vereinbarung nicht von der tmedia gestellt werden. Der Kunde hat der tmedia die Daten auf Diskette, USB-Stick, CD-ROM oder per E-Mail in dem von tmedia gefordertem PC-Format zur Verfügung zu stellen.


[11.3] Fotos können auch als Abzüge geliefert werden. Diese werden tmedia digitalisiert. Der Kunde akzeptiert, dass durch diesen Vorgang Qualitätsverluste auftreten. Darüber hinausgehende Scanns sowie Scannen von Dias werden extra berechnet.


[11.4] Der Umfang des Internetauftrittes ist je nach Angebotspaket gemäß der Kundeninformation auf eine bestimmte Seitenanzahl begrenzt.


[11.5] Die Web-Seiten werden, sofern nichts anderes vereinbart wird, optimiert für die Betrachtung mit dem Internet Explorer ab Version 6 und aktiviertem Javascript. Die Bildschirmauflösung wird optimiertab 800 x 600 Bildpunkte, sofern nicht eine Druckfähigkeit der Seite gewünscht wird. Für die Betrachtung der Web-Seiten sind keine Plug-Ins erforderlich.


[11.6] In dem berechneten Entgelt sind die in der Kundeninformation abgedruckten Sonderfunktionen, wie z.B. Passwortschutz, Formulare und Gästebuch enthalten. Nicht in diesem Entgelt enthalten sind Erstellungen von Java, Java-Script, Flash, Shock-Wave, Animationen oder grafisch aufwendigen Navigationssystemen. Derartige Sonderleistungen werden gesondert berechnet. Des weiteren sind in dem Entgelt Neuerstellungen (Texterstellung, Logos usw.) nicht enthalten und werden ebenfalls extra berechnet.


[11.7] Im Entgelt enthalten sind keine Updates der Seiten des Kunden. Diese werden getrennt berechnet.


[11.8] Die tmedia behält sich vor, Unterlagen und Materialien, die vom Kunden nicht in der geforderten Weise beigebracht werden und bearbeitet werden müssen, diesen Aufwand gesondert zu berechnen.


[11.9] Kommt es deshalb nicht zur Umsetzung bzw. zum Entwurf des Konzeptes, weil der Kunde die notwendigen Vorlagen nicht rechtzeitig oder vollständig beibringt, ist er trotzdem dazu verpflichtet, dass für den Abrechnungszeitraum bereits angefallene Entgelt zu zahlen.


[11.10] Hat die tmedia bereits mit der Erbringung der Leistung des Webdesigns begonnen oder diese voll erbracht und widerspricht der Kunde in diesem Zeitpunkt dem Entwurf, ist er zur Zahlung der angefallenen Kosten verpflichtet.

 

[12] Abnahme

[12.1] Durch die Genehmigung des Konzeptes durch den Kunden erfolgt die Abnahme. Darüberhinaus wird dem Kunden die fertige Seite auf einem speziellen Webspace zur Abnahme online gestellt. Er hat nun 5 Werktage Zeit, entsprechende Änderungswünsche anzubringen. Ab dem Zeitpunkt der Onlinestellung auf der vom Kunden angegeben Domain werden Änderungen gesondert zum aktuellen Stundensatz abgerechnet.


[12.2] tmedia ist berechtigt, dem Kunden Bestandteile der Web-Seite zur Teilabnahme vorzulegen.

[13] Urheberrecht, Nutzung des Werkes

[13.1] Der Kunde erwirbt nur das uneingeschränkte und ausschließliche Nutzungsrecht nach Ablauf von 3 Jahren für die speziell für ihn erstellten Inhalte und Layouts. Er erwirbt nicht das Copyright an Programmen, Bildern, Texten, Videos usw., die
a) nicht speziell für den Kunden entwickelt oder angefertigt oder
b) ihm nur für Dauer des Vertrages zur Nutzung überlassen worden sind.


[13.2] An Kostenvoranschlägen, Zeichnungen, Entwürfen und anderen Unterlagen behält sich sie tmedia die Eigentums- und Urheberrechte vor.


[13.3] Die tmedia ist berechtigt, auf den von ihr erstellten Seiten ihren Namen und/oder ihr Logo zu erwähnen. Des weiteren kann die tmedia einen Link zu ihren eigenen Seiten auf die des Kunden setzen.


[13.4] Der Kunde darf das von der tmedia gefertigte Werk nicht unter einem anderen Namen veröffentlichen.


[13.5] Dem Kunden ist es ohne Genehmigung der tmedia nicht gestattet am Aufbau, der Gestaltung o.ä. der Internetseiten Veränderungen vorzunehmen oder diese bzw. Teile daraus zu veräußern.


[13.6] Dem Kunden ist es ohne Genehmigung der tmedia nicht gestattet, die von tmedia entwickelten und erstellten Inhalte und Layouts auf anderen Seiten zu verwenden. Das Gleiche gilt für eine Verwendung für Print-Medien. Diese Verwendung bedarf grundsätzlich der schriftlichen Zustimmung seitens tmedia.

 

[14] Suchmaschinen

[14.1] tmedia bietet bei bestimmten Paketen die Anmeldung der Internet-Seiten in entsprechende Suchmaschine und Web-Kataloge.


[14.2] Eine Garantie von Seiten der tmedia hinsichtlich der Aufnahme, der Positionierung sowie dem Zeitpunkt der Aufnahme der Internet-Präsenz in den Suchmaschinen kann nicht übernommen werden. Über eine Aufnahme, die Positionierung sowie dem Zeitpunkt der Aufnahme entscheidet alleinig der Betreiber der jeweiligen Suchmaschine. Die Aufnahme von redaktionell geführten Suchdiensten kann bis zu 14 Wochen dauern. Die Zahlung der Vergütung bleibt davon unberührt.


[14.3] Leistungsverzögerungen, im Falle höherer Gewalt, sowie aufgrund von Ereignissen, welche tmedia die Dienstleistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, (Betriebsstörungen und Streik etc.) gleich ob diese im eigenen Betrieb, oder bei dritten eintreten, sind möglich. In diesem Fall kann der Kunde keinen Verzugsschaden, bzw. Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen, sondern vereinbart eine ausreichende Nachfrist. Bei Leistungsverzug, den tmedia zu vertreten hat, hat der Kunde unter Ausschluss von Schadensersatzansprüchen nur das Recht auf Minderung um den Betrag, der zum Zeitpunkt der Bestellung von tmedia für den Einzelauftrag des Eintragungsservice in den Suchmaschinen erhoben würde.


[14.4] Da Suchmaschinen nicht automatisch alle Websites aufnehmen, ist eine erfolgreiche Anmeldung der Website bei jeder kontaktierten Suchmaschine nicht garantiert. Es gelten hier die Bestimmungen der Nutzungsbedingungen der einzelnen Suchmaschinen. Auch die dauerhafte Aufnahme bei der jeweiligen Suchmaschine kann nicht garantiert werden.


[14.5] Dem Kunden ist bewusst, dass er mit jeder Anmeldung in einer Suchmaschine ein individuelles Vertragsverhältnis mit dem jeweilige Betreibern der Suchmaschine eingeht. Der Kunde autorisiert tmedia für den Kunden dieses Vertragsverhältnis zu schließen.


[14.6] Der Kunde stellt der tmedia für die Eintragung der Web-Seiten in den Suchmaschinen ein spezielle E-Mail Adresse zur Verfügung. Der Kunde verpflichtet sich im Anschluss, dieses E-Mail Postfach in regelmäßigen Abständen abzurufen und die Ausführungen und Anforderungen einzelner Suchmaschinen zu entsprechen. Kommt der Kunde diesem Erfordernis nicht nach, so ist er gegenüber tmedia nicht berechtigt, Reklamationen über die Nicht-Eintragung vorzubringen.

 

[15] Gewährleistung

[15.1] Die tmedia übernimmt Gewähr dafür, dass der Auftritt im wesentlichen den Vorgaben des Konzeptes entspricht.


[15.2] Eine Haftung für Abweichungen, die auf Grund technischer Gegebenheiten und uneinheitlicher Standards entstehen, wird jedoch nicht übernommen, da die Darstellung auf verschiedenen Ausgabemedien variieren. Zu solchen Abweichungen kann es insbesondere durch die Bildschirmauflösung, Monitorgröße, Farbeinstellungen des jeweiligen Systems, verschiedene HTML-Versionen, Browsereinstellungen, WebTV, WAP o.ä. kommen. Insoweit sind die dem Konzept zugrundeliegenden Unterlagen, wie Abbildungen, Zeichnungen, Grafiken usw. nur annähernd maßgeblich.


[15.3] Weicht der Auftritt nicht wesentlich vom Konzept ab und beruht diese Abweichung des weiteren nicht auf technischen Gegebenheiten, hat die tmedia ein Nachbesserungsrecht. Erst bei einem Scheitern des Nachbesserungsversuches hat der Kunde das Recht zu mindern oder zu wandeln.


[15.4] Die tmedia übernimmt keine Gewähr dafür, dass durch die Nutzung des Auftritts bestimmte Erfolge oder Ergebnisse erzielt werden können.

 

[16] Sonstiges

[16.1] Alle Angebote und Preise der tmedia sind stets unverbindlich und freibleibend, soweit diese nicht schriftlich als verbindlich erklärt worden sind. Des weiteren stehen alle Texte, Informationen, Preise usw. aus der Kundeninformation unter dem Vorbehalt von Änderungen und Irrtümern. Alle Preise, soweit nicht anders angegeben, sind in Euro und verstehen sich ohne Mehrwertsteuer.


[16.2] Die tmedia ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen. Die tmedia ist berechtigt, die verwendete Internet-Infrastruktur und mit der Durchführung beauftragte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen, jederzeit ohne gesonderte Mitteilung zu wechseln, insofern für den Kunden hierdurch keine Nachteile entstehen.


[16.3] Der Kunde hat vor einer digitalen Übermittlung von Daten dafür Sorge zu tragen, dass die übermittelten Dateien frei von evtl. Computerviren sind. Entdeckt tmedia auf einer ihr übermittelten Datei Computerviren, wird diese Datei sofort gelöscht, ohne dass der Kunde hieraus Ansprüche geltend machen kann. tmedia behält sich zudem vor, den Kunden auf Schadenersatz in Anspruch zu nehmen, wenn durch solche durch den Kunden infiltrierten Computerviren der tmedia Schäden entstanden sind.


[16.4] Die in den AGB's erwähnten Mitteilungen der tmedia an den Kunden sowie im sonstigen Geschäftsverlauf notwendig werdende Mitteilungen stellt die tmedia grundsätzlich an seine E-Mail-Adresse zu. Mitteilungen gelten mit dem Eingang und der damit hergestellten Verfügbarkeit auf dieser Adresse als zugestellt ungeachtet des Datums, an dem der Kunde derartige Nachrichten tatsächlich abruft.


[16.5] Der tmedia steht es frei, zur Erbringung der Leistungen im Zuge des technischen Fortschritts auch neuere bzw. andere Technologien, Systeme, Verfahren oder Standards zu verwenden, als zunächst angeboten, insofern dem Kunden hieraus keine Nachteile entstehen.


[16.6] Ein Verkauf von einzelnen Geschäftsbereichen oder dem gesamten Unternehmen der tmedia oder ein Gesellschafterwechsel begründen kein Sonderkündigungsrecht.


[16.7] Vertragsänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen, sofern in diesen AGB's nichts anderes bestimmt ist, zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das Schriftformerfordernis gilt auch für den Verzicht auf dieses Formerfordernis.


[16.8] Erfüllungsort für alle Leistungen ist Geretsried.


[16.9] Soweit rechtlich zulässig, ist der Gerichtsstand Geretsried. Es gilt das maßgebliche Recht der Bundesrepublik Deutschland.


[16.10] Sollte eine Bestimmung des Vertrages unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag in seinem übrigen Inhalt davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.


   
      

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